Angespitzt: Hürdendemokratie
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"Hürdendemokratie" nennt Helmut Schleich die Regelung, dass neue Parteien für die Zulassung zur Kommunalwahl bis zu eintausend Unterstützer zur Unterschrift bei einem Büro der jeweiligen Stadt- oder Geindeverwaltung bewegen müssen. Ob das vielleicht den großen Parteien nützt? Und dafür vielleicht der Demokratie schadet?
